Stellungnahmen
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich
16. Juni 2026. Der Referentenentwurf für die Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes sieht unter anderem zwei grundlegende Änderungen der bisherigen Befristungspraxis im Wissenschafts-bereich vor:
- Die Einführung von Mindestvertragslaufzeiten für Erstverträge und
- den Vorrang der Qualifizierungsbefristung vor der Drittmittelbefristung.
In der Qualifizierungsphase vor der Promotion soll die Mindestvertragslaufzeit für einen Erstvertrag drei Jahre betragen. Dies soll künftig auch dann gelten, wenn die Finanzierung der Stelle aus Drittmitteln erfolgt, und insbesondere auch dann, wenn die drittmittelfinanzierte Stelle einen deutlich kürzeren Zeithorizont als drei Jahre hat.
Stellungnahme des hlb Brandenburg zu möglichen Änderungen des Landeshochschulgesetzes
13. Juni 2022. Die geplanten Änderungen des Landeshochschulgesetzes lassen erkennen, dass das Land Brandenburg wichtige Impulse zur Stärkung der Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) setzen möchte. Besonders hervorzuheben ist hier die Einführung eines eigenständigen Promotionsrechts für HAW, mit dem das Landeshochschulgesetz an Vorbilder in den Hochschulgesetzen anderer Bundesländer, wie Berlin, Hessen, NRW und Sachsen-Anhalt anschließt.
